Unter dieser Rubrik finden Sie aktuelle Presseveröffentlichungen der UWB.


 

Haushaltsrede 2021 der UWB-Fraktion

 

Bammental geht es gut – trotz Corona, trotz Lockdown!

 

Der Haushalt für das kommende Jahr ist fast unerwartet „solide“. Durch weiter fließende Steuereinnahmen – inbesonderem Umfangauch von den örtlichen Industrie- und Gewerbebetrieben - und durch Zuweisungen von Bund und Land wurden die erwarteten großen Einbrüche weitestgehend aufgefangen. Bammental profitiert von den politischen Stützungsmaßnahmen – für die Gemeinde und für ihre Institutionen.

 

Dennoch: Neben den steuerzahlenden Industriebetrieben gibt es eine Vielzahl an Kleinunternehmern, Handwerkern und Dienstleistern in Bammental, die mit Corona-Leistungen nicht oder nur unzureichend erreicht und unterstützt werden. Das bereitet große Sorgen, weil hier Existenzen und die Vielfalt des nötigen Angebots zunehmend vor dem Aus stehen.

 

Und trotzdem passt an dieser Stelle der inzwischen von zahlreichen namhaften Prominenten vielzitierte Satz „… in Zeiten von Corona möchte ich mir nicht vorstellen wollen, in einem anderen Land als Deutschland zu lebenoder leben zu müssen…“.Ein allgemeines übergeordnetes Dankeschön für alles fürsorgliche Tun seitens der Regierung und Verwaltung –auf welcher Ebene auch immer - ist einfach angebracht! Das wollen wir als UWB an dieser Stelle tun und diesen Dank auch ganz ausdrücklich an unsere Verwaltung hier im Rathaus richten. Auch diese- mit unserem BM Holger Karl an der Verwaltungsspitze - war fast täglich neu durch die sich ständig ändernden Corona-Verordnungen herausgefordert und auch zunehmend wahrnehmbar an der Belastungsgrenze.Denn zusätzlich muss das „tägliche Geschäft“laufen - soauch die umfangreichen Arbeiten zur Aufstellung des Haushaltsplans 2021.

 

Wir freuen uns über das Zustandekommen eines ausgeglichenen Haushaltsentwurfs.Der Beweis - wie anfangs postuliert -,dass es Bammental gut geht. Da wir selbst an diesem Haushaltsplan mitgearbeitet und bei den Vorberatungen mit Veränderungswünschen mitgewirkt haben, stimmenwir ihm als UWB natürlich zu. Auch gegen den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung haben wir keine Einwände.

 

Wir gehen davon aus, dass das HH-Jahr 2022 bezüglich dann möglicher Investitionen gegenüber 2021 durch geringere Einnahmen und sich reduzierende Rücklagen eine „Delle“ aufweisen wird. Da aufgrund des neuen Haushaltsrechts die Bewertung nicht mehr wie zuvor erfolgen kann, macht das die langfristige Analyse schwieriger. Dennoch schätzt unsere Fraktion die Mittelfristige Finanzplanung als realistisch ein, auch wenn die Planzahlenfür die avisierten Großprojekte nurnoch mitKreditaufnahmen als umsetzbar eingeschätzt werden.

 

Auf der Grundlage des mit großem Aufwand entwickelten „Gemeindeentwicklungsplan Bammental 2030“ (GEP) haben wir die Mittelfristige Finanzplanung auf den Prüfstand gestellt–und die bisherigen Investitionen, die für 2021 geplanten sowie die zukünftigen abgeglichen. Wir wollen damit diese uns vor fast 5 Jahren im GEP selbst auferlegtenVorgaben nicht aus den Augen verlieren, sondern sieals Leitlinie in Rück- und Vorausschau für eine aktuelle „Bilanz“ bemühen.

 

Digitalisierung

 

Bammental befindet sich z. Z. inmitten der Umgestaltung seiner digitalen Welt. Nachdem in2020 endlich die Industriestraße an das Glasfasernetz angeschlossen wurde, soll nun 2021 dringend der Anschluss von Schulzentrum, Rathaus, Bahnhofstraße, Schwimmbadsiedlung erfolgen. Im Rahmen der laufenden bzw. derfür dieses Jahr geplanten Sanierungsollen die Reilsheimer Straße und dann der Hermann-Löns-Weg /Bammertsbergweggleich mit ans Netz gehen. Wir hoffen, dass schnellstmöglich Fasern in die bereits existierenden/mitverlegten leeren Rohre kommen!

 

Die neue multimediale Ausstattung der Schulen ist angewiesen auf eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Dazu kommen in Folge die weiteren digitalen Ausstattungen im Rathaus und die Einrichtungen für den Online-Bürgerservice (neue Homepage, Dokumentenmanagement, Serviceleistungen im Bürgerbüro, Online-Buchausleihe etc.).Es wird Zeit, dass sich diese offenen Enden miteinander verbinden. So hat die derzeitige Leidensstruktur zumindest einen positiven Nachdruck auf die notwendige Entwicklung ausgeübt.

 

Bildungseinrichtungen

 

Die Sanierung des Gymnasiums ist auf den Weg gebracht, die bauliche Erweiterung steht unmittelbar bevor. Der Planung der Sanierung und insbesondere den Umgestaltungsplänen der Elsenztalschule schauen wir mit Spannung noch in diesem Jahr entgegen.Eine selbstverständliche Verpflichtung sind die für personelle sozialpädagogische Versorgung der Schulen in den HH-Plan eingestellten Gelder zur Betreuung der Schüler*Innen bei Problemen durch entsprechende Fachkräfte.

 

Der KITA-Neubau auf dem ehemaligen FC-Gelände am Wald wird spätestens bis zum Frühsommer abgeschlossen sein.Mit dem dort praktizierten integrativen Konzept freuen wir uns mit der SRH als Betreiber auf einen neuen „Mitspieler“ in der vielseitigen Bammentaler Kindergarten-Landschaft! Die Sanierung unserer gemeindeeigenen Kindergärtenwird auch in diesem Jahr durchgängig weitergeführt.

 

Im Familienzentrum liegt Corona-bedingt - außer der derzeitigen Notbetreuung in der dortigen KITA - ein neuer Schwerpunkt der Aktivität und Arbeit in der Organisation und Betreuung von Impfterminen der Bammentaler Bürger*Innen.Der vor Jahren in das Familienzentrum gesteckte Vertrauensvorschuss seitens der Gemeinde zahlt sich mehr als aus, wird es doch immer mehr Zentrum der Gemeinde für allemöglichen Belange der Bürger*Innen.

 

Mobilität - Freizeit – Erholung

 

Im Rahmen der Mobilitätsvorgaben des GEP gehört zur Zielsetzung -neben der Unterhaltung - die ständige Sanierung von Bammentals Straßen und die Sanierungsmaßnahmen von Wohngebieten.In diesem Jahr wird der Straßenbereich Hermann-Löns-Weg /Bammertsbergweg in Angriff genommen. Zum Abschluss kommen die Bauarbeiten in der Reilsheimer Straße und die Sanierung des Schwimmbadviertels. Dazu gehört in diesem Jahr auch noch die Überplanung und komplette Wiederherstellungdes Festplatzes.Unter Einbeziehung eines begehbaren/erlebbaren Stücks Elsenz-Ufer könnte er als Ort multifunktionaler Begegnungsstättekonzipiert werden, an dem viele Aktivitätenmöglich sein sollten. Hier könnte bei geschickter Planung eine neue Naherholungsmöglichkeit entstehen.

 

Dem allgemeinen Defizit an Schwimmaktivitäten in der Region treten wir mit der Unterhaltung und der neu geplanten Sanierung unseres Waldschwimmbades entgegen.Schon in diesem Jahr läuft die Planungsumsetzung dafür an. Wir erfüllen die Hausaufgaben, die wir uns gestellt haben, bevor weitere Möglichkeiten im Ort in der Nähe der TV-Halle spruchreif werden, oder ehe der Blick auf einen Generationengarten Bammental unterhalb der Bahnlinie - gegenüber dem Feuerwehrhaus –gerichtet wird.

 

Einen Schwerpunkt im GEP bildet auch die Zukunftsfähigkeit unserer Feuerwehr. Diese wird in diesem Jahr -neben den ständigen Unterhaltungskosten - mit einem Zuschuss von 40.000 € für das neue Fahrzeug HLF bedacht, bevor man dann vielleicht im nächsten Jahr die planerische Konkretisierung eines neuen Feuerwehrstandortes angeht. Sollte der neue Standort für  ein neues Feuerwehrhaus spruchreif sein, hat die Feuerwehr grundsätzlich auch dabei unsere Unterstützung. Überhaupt: wir möchten an dieser Stelle als UWB gegenüberallen Bammentaler Vereinen und deren Ehrenamtlichen - neben den jährlich fließenden Zuschüssen - unsere stete Bereitschaft zur Unterstützung bei entsprechendem Anlass zusagen und ihnen unseren Dank für ihr Wirken ausdrücken.

 

Klimaschutzziele der Gemeinde

 

Natürlich unterstützen wir auch alle Maßnahmen zum Ziel eines CO²-freien Bammentals, insbesondere im Rahmen der klimaneutralen Aufrüstung gemeindeeigener Liegenschaften.Im HH-Jahr 2021 ist das die Ausrüstung mit Photovoltaik bei der Renovierung derRathausgaragensowie am Bauhof. Den Bürgern wird die kostenlose Beratung durch die KLIBA weiterhin als Anreiz zumöglichst umweltfreundlicher Umsetzung privater Maßnahmen angeboten. Von den beiden im Gemeindeverwaltungsverband (GVV)angestellten Umweltberaterinnen erhoffen wir uns eine – längst fällige - Fortschreibung der Bilanz an CO²-Einsparungen der gemeindeeigenen Liegenschaften.Momentan sehen wir die Ergebnisse der Zusammenarbeit kritisch. Notfalls sollte Bammentalbei einer weiter ausbleibenden Unterstützung bezüglich der im GVV angesiedelten Arbeitsbereiche „Klimaschutz und Flüchtlingsarbeit“über einen Ausstieg nachdenken und mehr Effektivität durch eine/n eigene/n, in der Gemeinde anzustellende/nMitarbeiter*In zu erreichen versuchen.

 

Natur- und Landschaftspflege

 

Lange Zeit war es sehr ruhig um das Vorhaben zur Renaturierung des Weihwiesenbaches. Mit der Aufstellung der Starkregenrisikogefahrenkarte gibt es nun eine neue Grundlage, den Prozess wieder aufzunehmen. Wir sind gespannt, wie die unterschiedlichen Ansprüche und Erwartungen der davon betroffenen Parteien umsetzbar sind. In 2021 sind Planungsgelder und für die weiteren Jahre entsprechende Gelder für die Umsetzung eingestellt.

 

Ein weiteres Gewässer hat Handlungsbedarf – der Anglerteich ist in die Jahre gekommen und bedarf dringender Sanierung. Hier muss mit den Pächtern ein gutes Konzept für die zukünftige Nutzung gefunden werden. Der Gedanke, eine notwendige Sanierung mit dem Aspekt von Schaffung öffentlichen Naherholungsraumes zu verbinden, liegt da nicht weit.

 

Wostehen wir nun mit Blick auf den vor fast fünf Jahren aufgestellten Gemeindeentwicklungsplan, der uns bis 2030 in 9 Feldern Handlungsrichtung vorgibt? (siehe: www.bammental.de - Suche: Gemeindeentwicklungsplan)

 

Wir denken, die Zwischenbilanz kann sich sehen lassen – waren wir doch gemessen an unseren selbstgestellten Zielen bisher gut unterwegs. Dass natürlich auch so triviale, aber dennoch wichtige Aufgaben wie: die Sanierung der Toiletten auf dem Friedhof oder auch die Erweiterung der Straßenbeleuchtung sowie die Weihnachtsbeleuchtung für Reilsheim u. v. a. m.  einen Platz im HH-Plan einnehmen, aber hier nicht den großen Auftritt haben, ist selbstredend.

 

Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit!

 

E.H. u. D.N.   

 

UWB stellt "Grünpatenschaften" ein (Februar 2019)

UWB stellt die Begleitung des

Projektes „ Grünflächenpatenschaft“ mit der Gemeinde ein.

 

Viele Jahre hat sich die UWB dafür engagiert, „Inselpfleger“ oder „Grünflächenpaten“ zu gewinnen. Ziel sollte es sein, das Erscheinungsbild der Gemeinde zu verschönern und gleichzeitig den Bauhof zu entlasten,der die Flächen aus Kapazitätsgründen nicht im notwendigen Maße regelmäßig pflegen kann.     

 

Im UWB Arbeitskreis wurde jetzt ein  Resümee gezogen mit dem Ergebnis, dass wir unsere Bemühungen um die Gewinnung neuer Grünflächenpaten einstellen, da sie über Jahre -  aus vielseitigen Gründen -   leider nicht den gewünschten Erfolg brachten. Schade!  Wir bedanken uns bei  allen, die sich hierzu bereit erklärt hatten - leider hat dies nicht ausgereicht. Selbstverständlich ermutigen wir alle MitbürgerInnen, weiterhin auf freiwilliger Basis öffentliche Flächen zu pflegen, um das Ortsbild zu verschönern und bedanken uns bei denen, die das heute schon tun.

 

Das Thema ist nicht ganz vom Tisch: Die UWB wird weiterhin ein besonderes Auge auf  das  Erscheinungsbild der Gemeinde werfen und entsprechende Vorschläge bei der Verwaltung einbringen

Unternehmerdialog im Januar 2019

Drei interessante Impulsvorträge für BammentalerUnternehmerInnen beim Unternehmerdialog

 

Den bereits 14. Unternehmerdialog eröffnete Patricia Zimmermann von der UWB. Sie dankte Frau Leicht und Frau Hüffner für die Organisation und begrüßte rund 20 Unternehmerinnen und Unternehmer aus Bammental, die Referenten des Abends sowie Familie Samante vom Caterer „Hase im Mond“ (www.haseimmond.de). Diese hatten für alle Gäste vorzüglicheKostproben ihrer singhalesische Küche mitgebracht. Sie starteten die Vorstellungsrunde und stellten die Philosophie ihrer Kochkunst vor: die vegetarischen oder veganenMenüs mit viel „Bio“-Anteil werden frisch gekocht. Täglich werden Mittagsmenüs angeboten, die abgeholt oder vor Ort in ihrengemütlichen Räumen im Inselparkin der Reilsheimer Straße 11a (neben Val Verde) verzehrt werden können.  Geöffnet ist dort täglich 11.30 h – 14.30 h, ab Februar auch samstags 16-20 h. Auch für Caterings für 20 – 500 Personen ist man gerüstet.

 

Nachdem sich auch alle anderen Gäste vorgestellt hatten, berichtete BM Karl über aktuelle Themen aus der Gemeinde, die für UnternehmerInnen relevant sind, wie z. B. den Status der Großbaustelle Reilsheimer Straße, die bevorstehende Sanierung der Elsenzbrücke, die Einweihung der Fahrradbrücke in Kooperation mit dem Gewerbeverein, die Sanierung und Erweiterung des Gymnasiums, die Breitbandversorgung der Industriestraße, den Neubau für die Erweiterung des Internats, die auch Kaufkraft in die Gemeinde bringe. Er wies auch nochmals auf das E-Car-Sharing- Angebot der Gemeinde hin.

 

Als erste Referentin gab Frau Lisa Schmidt von der IHK Heidelberg einen kurzen Überblick über die Datenschutz-Grundverordnung, die seit ihrem Inkrafttreten im Mai 2018 für Verunsicherung sorgt. Als größte Neuerung nannte sie die Beweislastumkehr bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, d. h. die DSGVO-Konformität muss sichergestellt und nachgewiesen werden können. Anhand typischer Fragen von UnternehmerInnen zeigte sie auf, welcher Informationsbedarf noch besteht und wies auf das Angebot der IHK hin, in Lehrgängen, Veranstaltungsreihen und Newslettern zur Unterstützung der Mitgliedsunternehmen zur Verfügung zu stehen. Die Handwerkskammer bietet für ihre Mitglieder ein ähnliches Angebot.

 

Herr Christian Schwöbel, ebenfalls von der IHK Heidelberg, sprach danach über das Thema Unternehmensnachfolge, das irgendwann für jedeNUnternehmerIn relevant wird.  Auch hierfür steht die IHK beratend zur Seite. Bereits 5-10 Jahre vor der Übergabe des Betriebs sollte man sich mit Fragen, wie der Übergabefähigkeit, eines etwaigen Investitionsstaus, der Altersstruktur der Belegschaft, der Digitalisierung etc. auseinandersetzen. Ein „Notfall-Handbuch für Unternehmen“ kann bei der IHK bezogen werden, auch die Teilnahme an der Nachfolgebörse „nexxt-change“ und die anonyme Vermittlung von InteressentInnen kann von der IHK unterstützt werden.

 

Als letzter Referent stellte Herr Florian Wirsching vom Jobcenter RNK Förderprogramme zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen vor. Lohnkostenzuschüsse von 75-100% können für reguläre Jobs gewährt werden, was es für UnternehmerInnen sehr attraktiv machen kann, die Hilfe des Jobcenters bei der Besetzung von Arbeitsplätzen in Anspruch zu nehmen.

 

Anschließend stellte BM Karl das „Festival der guten Taten“ vor, für die auf den Tischen blaue Sparschweine aufgestellt worden waren. Unter der Regie der Aktion Mensch ist Bammental 2019 Partnergemeinde. Bei allen Gelegenheiten, wie Veranstaltungen, in Geschäften etc. sollen diese Sparschweine aufgestellt werden. Am Ende des Jahres kommen die Erlöse behinderten Menschen auch in Bammental zugute. Patricia Zimmermann wies darauf hin, dass auch die UWB bei ihrem Heringsessen am Aschermittwoch diese Aktion unterstützen wird und lud bei dieser Gelegenheit alle Anwesenden hierzu ein.

 

Zum Schluss berichtete Andreas Häß vom Gewerbeverein über die erfolgreiche Bammentaler-Verlosung, die vor Weihnachten stattgefunden hatte und bei der rund 5000 € ausgeschüttet wurden.

BM Karl beschloss den Abend mit einem Dank an die interessierten Gäste, an die Caterer, die ReferentInnen, Frau Zimmermann und die UWB für die Mitorganisation und Moderation und lud zum lockeren Netzwerken ein, was gerne angenommen wurde. Der nächste Unternehmerdialog, zu dem Gemeinde und UWB schon jetzt einladen, wird im Herbst stattfinden. Falls Sie noch nicht im Einladungsverteiler sind, wenden Sie sich bitte an Frau Hüffner (rathaus@bammental.de). (pz)

 

"Netzwerken"

 

Begrüßung durch Herr Bürgermeister Karl

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aktualisiert am:

06. Mai 2021